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Maßnahmen ab 15.11.21

COVID-19 Maßnahmen - Stand 15. November 2021

Änderungen werden laufend aktualisiert. Die Empfehlung wurde basierend auf der 3. COVID-19-Maßnahmenverordnung der Bundesregierung und der Verordnungen des Landes OÖ durch die Landjugend Oberösterreich erstellt. Es besteht kein Rechtsanspruch. 

Alle Informationen zu den aktuellen Regelungen sind auf der Website des Bundesministeriums zusammengefasst: 
Hier gehts zur Website.

Die Details zu den in Oberösterreich geltenden Regelungen findet man im aktuellen Landesgesetzblatt.

 


 

Veranstaltungen sind bis inkl. 5. Dezember 2021 untersagt.

Eine Ausnahme im Sinne des Versammlungsgesetzes 1953 bilden Jahreshauptversammlungen. Diese können unter Einhaltung folgender Umstände abgehalten werden:

  • 2G-Nachweis erforderlich
  • Kontaktdatenerhebung ab der ersten Person notwendig
  • COVID-Beauftragter und Präventionskonzept ab 50 Personen notwendig
  • Anzeigepflicht ab 50 Personen bis 1 Woche vor der Veranstaltung
  • Einnahme von Speisen und Getränken nur im Sitzen
  • FFP2-Maskenpflicht, wenn man sich im Gasthaus nicht auf seinem Platz befindet

 

Die Landjugend Oberösterreich spricht sich zudem zu folgenden Empfehlungen aus:

  • Die Teilnehmer der Jahreshauptversammlung sollten zusätzlich zum 2G-Nachweis ein gültiges, negatives Testergebnis vorzeigen müssen, um das Infektionsrisiko möglichst gering zu halten.
  • Die Jahreshauptversammlung sollte hybrid abgehalten werden, damit Mitglieder, welche 2G nicht erfüllen, ebenfalls eingebunden werden.
  • Die Wahl sollte im besten Fall online durchgeführt werden, damit auch jene Mitglieder ihre Stimme abgeben können, welche bei Hybridversammlungen online teilnehmen. 

 


 

Empfehlungen zur Durchführung von Jahreshauptversammlungen und Nikolausaktionen

 


 

Die wichtigsten Punkte für die Landjugendarbeit im Detail:

Achtung: Regionale Regelungen sind hier nicht erfasst. Diese sind ggf. für die einzelnen Bezirke auf dieser Website angeführt. Bei Unsicherheiten bitte einfach im Landjugend-Büro oder bei der zuständigen Bezirkshauptmannschaft melden.

 

Die 2G-Regelung löst mit 8. November 2021 die 3G-Regelung ab. 

Die Nachweis- und Testpflicht besteht ab 12 Jahren ...

  • im Handel, der über den täglichen Bedarf hinaus geht (seit 15. November gültig)
  • in der Gastronomie
  • in der Hotellerie und in Beherbergungsbetrieben
  • in Freizeiteinrichtungen (Freizeit- & Vergnügungsparks, Bäder, Paintballanlagen, Tiergärten, Tanzschulen etc.)
  • in Kultureinrichtungen (Kinos, Theater, Konzertsäle etc.)
  • in Sportstätten

Fach- und Publikumsmessen sind in Oberösterreich seit 15. November bis inkl. 5. Dezember 2021 untersagt.

Für schulpflichtige Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 15 Jahren wird ein gültiger Eintrag im Ninja-Pass einem 2G-Nachweis gleichgestellt.

Bis 6. Dezember 2021 gilt eine Übergangslösung, womit man auch mit einer Erstimpfung und einem gültigen negativen PCR-Test die 2G-Regelung einhält.

 

Ab 15. November 2021 dürfen Personen ohne 2G-Nachweis ihre Wohnung nur aus folgenden Gründen verlassen:

  • notwendige Besorgungen des täglichen Lebens
  • Arbeit und Ausbildung
  • Betreuung und Hilfe für unterstützungsbedürftige Personen
  • zur Ausübung familiärer Rechte und Pflichten mit engen Angehörigen und Kontaktpersonen
  • die gesundheitliche Versorgung inklusive des Weges zur Impfung und zum CoV-Test
  • körperliche und psychische Erholung im Freien mit engen Bezugspersonen
  • die Deckung religiöser Grundbedürfnisse
  • die Versorgung von Tieren
  • unverschiebbare Behördengänge
  • die Teilnahme an Wahlen und der Gebrauch von Instrumenten der Demokratie
  • Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum.

 

Die Kontrolle der Nachweise im Allgemeinen:

Alle Veranstaltungen mit Ausnahme von Jahreshauptversammlungen sind bis inkl. 5. Dezember 2021 untersagt. Bei Eintreffen einer Person bei Jahreshauptversammlungen muss der 2G-Nachweis kontrolliert werden. Ohne gültigen Nachweis darf kein Einlass gewährt werden. Die Nachweise sind für die Dauer des Aufenthaltes bereit zu halten. Während der Übergangslösung bis 6. Dezember, bei welcher eine Erstimpfung in Kombination mit einem negativen PCR-Test als Eintritt gilt, ist darauf zu achten, dass der Test bis zum Ende der Jahreshauptversammlung gültig ist. Der für eine Zusammenkunft Verantwortliche hat dabei das Recht folgende personenbezogene Daten zu ermitteln:

  • Vor- und Nachname
  • Geburtsdatum
  • Gültigkeitsdauer des Nachweises
  • QR-Code oder Barcode

Eine schriftliche Aufzeichnung über den Vor- und Nachnamen und die erfolgte Kontrolle des Nachweises darf erfolgen, muss aber nicht. Diese Aufzeichnungen dürfen max. 28 Tage aufbewahrt werden und müssen im Anschluss - so wie die Kontaktdaten - vernichtet werden. Eine Vervielfältigung ist verboten.

 

Die 3Gs:

Alle Details, wer lt. aktuellen Auflagen als getestet, geimpft oder genesen gilt, findest du unter diesem Link


Achtung:

  • Ab 8. November 2021 zählen Antigentests zur Eigenanwendung, die sogenannten Wohnzimmertests, nicht mehr als Nachweis.
  • Ebenso zählt ab 8. November 2021 der Nachweis über neutralisierende Antikörper nicht mehr als gültiger Nachweis.

 

2,5G-Regelung:

Die 2,5G-Regelung setzt folgende Kriterien voraus:

  • Genesen
  • Geimpft
  • Getestet: Es sind nur mehr PCR-Tests gültig, welche nicht älter als 72 Stunden sind.

 

2G-Regelung:

Die 2G-Regelung gilt seit 8. November 2021 für die Gastronomie, die Hotellerie, für Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen. Seit 15. November ist ein 2G-Nachweis auch im Handel, der über den täglichen Bedarf hinausgeht, verpflichtend. Auch bei Jahreshauptversammlungen muss die 2G-Regelung eingehalten werden. Die 2G-Regelung erlaubt den Eintritt nurmehr für Personen, welche eines der folgenden beiden Kriterien erfüllen:

  • Genesen
  • Geimpft

Für schulpflichtige Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 15 Jahren wird ein gültiger Eintrag im Ninja-Pass einem 2G-Nachweis gleichgestellt.

Bis 6. Dezember 2021 gilt eine Übergangslösung, womit man auch mit einer Erstimpfung und einem gültigen negativen PCR-Test die 2G-Regelung einhält.

 

    Veranstaltungen (in der Verordnung bezeichnet als Zusammenkünfte):

    Bis inkl. 5. Dezember 2021 sind Zusammenkünfte untersagt. Jahreshauptversammlungen sind möglich. Die Einhaltung der 2G-Regelung ist hier vorgeschrieben und muss auch kontrolliert werden. Ohne Nachweis darf kein Einlass zur Jahreshauptversammlung erfolgen. Bei Jahreshauptversammlungen ist seit 15. November ab der ersten Person die Erfassung der Kontaktdaten notwendig. 

     

    Ab der ersten Person müssen ...

    • die Kontaktdaten erfasst werden (Details dazu weiter unten). 

     

    Ab 50 Personen muss zusätzlich ...

    • die Zusammenkunft spätestens eine Woche zuvor bei der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde angezeigt werden. Hier gehts zur Anmeldung
    • ein Präventionskonzept erstellt werden.
    • ein COVID-19-Beauftragter bestellt werden.

     

    Verpflegung:
    • Verpflegung der Besucher ist erlaubt
    • Selbstbedienung ist zulässlig, insofern dementsprechende Hygienemaßnahmen getroffen werden und diese bei über 50 Personen auch im Präventionskonzept festgehalten werden
    • die Konsumation von Speisen und Getränken ist nur am Sitzplatz erlaubt

     

    Kontaktdatenerhebung:

    Eine Kontaktdatenerhebung ist bei Zusammenkünften überall dort notwendig, wo auch die 2G, 2,5G bzw. 3G-Regelung eingehalten werden muss.

    Der für die Zusammenkunft Veranwortliche ist zur Ermittlung von folgenden Daten ermächtigt. Diese müssen bei Zusammenkünfte ab der ersten Person verpflichtend erfasst werden:

    • Vor- und Nachname
    • Telefonnummer
    • E-Mail-Adresse (wenn vorhanden)
    • Datum und Uhrzeit, wann die Person den Veranstaltungsort betreten hat

    Die Kontaktdaten müssen von allen Personen erfasst werden, die sich voraussichtlich länger als 15 Minuten am Veranstaltungsort aufhalten. Die Daten müssen mit Datum und Uhrzeit, wann die Person den Veranstatlungsort betreten hat, versehen werden. Im Falle von Besuchergruppen, die ausschließlich gemeinsam in einem Haushalt leben, müssen nur die Kontaktdaten von einer Person erfasst werden.

    Der für die Veranstaltung Verantwortliche hat sicherzugehen, dass die gesammelten Daten nicht für Dritte einsehbar sind. Somit darf nicht einfach eine Liste auf dem Tisch aufgelegt werden, wo sich die Besucher immer wieder ergänzen. Eine Lösung könnte eine Anmeldung mittels QR-Code bei einem Online-Formular sein oder Holzboxen, in welche Besucher ihre Kontaktdaten werfen müssen. Der Verantworltiche darf die Daten ausschließlich zum Zweck der Kontaktdatenerhebung verarbeiten und die Daten ausschließlich der Bezirksverwaltungsbehörde im verlangten Umfang übermitteln. 28 Tage nach der Erhebung bzw. der Zusammenkunft müssen die Daten vernichtet werden.

       

      COVID-19 Beauftragte:
      • Der COVID-19 Beauftragte muss über das Präventionskonzept Bescheid wissen, sowie die organisatorischen Abläufe der Veranstaltung kennen.
      • Er ist für die Einhaltung der gesetzten Maßnahmen verantwortlich.
      • Der COVID-19 Beauftragte schult alle Betreuungspersonen und Helfer in Hinblick auf das Präventionskonzept ein und händigt ihnen dieses auch aus.
      • Er muss das Präventionskonzept auch bei der Veranstaltung selbst bereit halten. Es kann zu stichprobenartigen Überprüfungen seitens der Bezirksverwaltungsbehörde kommen.
      • Er dient als Ansprechperson für die Behörde und hat die Umsetzung des Präventionskonzeptes zu überwachen.
      • Eine Ausbildung als COVID-19 Beauftrager ist nicht verpflichtend notwendig.

       

      FFP2-Maskenpflicht:

      Wo ab 1. Juli eine Mund-Nasen-Schutz-Pflicht bestand, ist spätestens ab 8. November 2021 eine FFP2-Maske verpflichtend zu tragen. Eine FFP2-Maske ist daher ...

      • für alle Personen in Geschäften des täglichen Bedarfs (Supermärkte, Apotheken etc.) und im gesamten Handel verpflichtend.
      • in öffentlichen Verkehrsmitteln und deren Stationen, sowie in Taxis, Seil- und Zahnradbahnen verpflichtend.
      • in öffentlichen Gebäuden bzw. deren geschlossener Räume verpflichtend.
      • überall dort verpflichtend, wo kein G-Nachweis erbracht werden muss.
      • in der Gastronomie verpflichtend, wenn man sich nicht auf seinem Sitzplatz befindet (seit 15. November 2021).

       

      Was bedeutet das für die Landjugendarbeit?

      • Zusammenkünfte sind bis inkl. 5. Dezember 2021 untersagt
      • Jahreshauptversammlungen dürfen unter Beachtung der 2G-Regelung durchgeführt werden, wobei nur der offizielle Teil der Jahreshauptversammlung durch das Versammlungsgesetz 1953 abgedeckt und somit auch gesetzlich erlaubt ist
      • solange die Übergangslösung bis 6. Dezember gültig ist und man die Erstimpfung bereits erhalten hat, ist früh genug ein Termin für einen PCR-Test zu vereinbaren, um Zutritt zu 2G-Bereiche zu erhalten
      • es muss bei Jahreshauptversammlungen ab der ersten Person eine Teilnehmerliste zu führen, da diese ohnehin für den Tätigkeitsbericht benötigt wird
      • ab 50 Personen die JHV eine Woche vorher bei der jeweiligen Bezirkshauptmannschaft anzeigen
      • Ort so wählen, dass Hygienemaßnahmen (Warmwasser, Flüssigseife, Einweghandtücher und Desinfektionsmittel) eingehalten werden.
      • in geschlossenen Räumen ist laufend zu lüften (mind. 10 min. pro Stunde)
      • weißt Mitglieder darauf hin, dass sie bitte von einer Veranstaltung fern bleiben sollen, wenn sie sich nicht gesund fühlen und keine 100%ige Gewissheit haben, dass sie Corona-negativ sind
      • Hinweisschild mit den Verhaltensregeln aufhängen und Teilnehmer darüber informieren. 
      • klärt die Stornobedingungen bei der Planung eines Festes gut ab

       


       

      Zum Downloaden

      Präventionskonzept

      Plakat Maßnahmen

      Vorlage Teilnehmerliste

       


       

      Noch Fragen?

      Dann melde dich im LJ-Büro bei Julia unter 050/6902-1265 oder julia.breitwieser@ooe.landjugend.at.